StartStreitkräfteKommentar: EU-Eingreiftruppe – Es fehlt nicht an Truppe, sondern am Einsatzwillen

Kommentar: EU-Eingreiftruppe – Es fehlt nicht an Truppe, sondern am Einsatzwillen

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Nun sind sie wieder da, die Rufe nach einer schlagkräftigen militärischen EU-Formation, die im Fall des Falles als Kriseninterventionstruppe die Brandherde dieser Welt löschen soll. Der letzte westliche Soldat hatte Afghanistan noch nicht verlassen, da wurden politische Stimmen aus einzelnen europäischen Hauptstädten und aus Brüssel laut, dass sich so ein Desaster, welches letztendlich zu den Zuständen des Afghanistan-Abzugs geführt hat, nicht wiederholen darf. Wenn Verbündete nicht mehr „kämpfen“ wollten, müssten die europäischen Staaten oder die EU sowohl die Fortsetzung solcher Einsätze als auch die Sicherstellung einer vergleichbaren Evakuierungsoperation nötigenfalls auch alleine stemmen können, hieß es.

Heute treffen sich die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten, um auch über diese Causa zu beraten. Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik – eine Funktion die in etwa einem Außenminister auf nationaler Ebene entspricht – äußerte sich Medienberichten zufolge vor Tagen, dass dazu ein Aufstellung einer schnellen militärischen Eingreiftruppe der EU notwendig wäre. Kolportiert wird eine Stärke von etwa 5.000 Soldaten.

Da ist sie also wieder, die legitime Forderung der Europäer nach einer strategischen Autonomie und der Fähigkeit, eigene Interessen auch selbstständig durchsetzen zu können. Das Problem dabei ist: Europa fehlt es nicht an Streitkräften, sondern am politischen und gesellschaftlichen Willen, diese zur Durchsetzung europäischer Interessen einzusetzen und am Konsens, was genau die eigenen Interessen sind. Mit den infanteriestarken EU-Battlegroups (EUBG) verfügt die Europäische Union bereits seit über einem Jahrzehnt über zwei jeweils rund 1.500 Soldaten starke multinationale Kräftedispositive, die im Wechsel von den EU-Mitgliedsländern gestellt werden. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es immer schwieriger wird, Truppensteller für diese Kräftedispositive zu finden. Die Beteiligung der Division Schnelle Kräfte an der EUBG im vergangenen Jahr musste beispielsweise verlängert werden, weil sich keine andere Nation finden ließ, die den Auftrag übernehmen wollte.

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Innerhalb von 15 Tagen sollen diese beiden Verbände bis zu 30 Tage lang autark operieren können. Als mögliche Einsatzspektren wurden Anfangsoperationen zur Kriseninterventionen in einer Entfernung bis zu 6.000 Kilometer rund um Brüssel festgelegt. Afghanistan liegt in diesem Einsatzradius. Trotzdem fand die EU nicht den Willen, den afghanischen Staat mit Truppen zu unterstützen, nachdem Amerika sein Interesse an dem Land verloren hatte.

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Auch wenn die Amerikaner zuletzt nur rund 2.500 Soldaten im Land hatten – inklusive sehr viel teurer Technik – war es ein recht kostspieliges Unterfangen. Im Durchschnitt des rund 20 Jahre dauernden Einsatzes haben sich die USA das Engagement am Hindukusch täglich etwa 300 Millionen US-Dollar kosten lassen. Viel entscheidender: Fast 2.500 US-Soldaten haben in den fast 20 Jahren Afghanistaneinsatz ihr Leben gelassen. Diesen Preis wollte Amerika nicht länger zahlen und Europa wollte es noch nie.

Das Aufstellen von politischen Forderungen ist billig, das Demonstrieren von Einsatzwillen kostet dagegen sehr viel Geld und im Zweifelsfall auch das Leben eigener Soldaten.

Waldemar Geiger