Schweden plant über die nächsten zehn Jahre zusätzliche 300 Milliarden Kronen (32,6 Milliarden Euro) für Verteidigung auszugeben. Ministerpräsident Ulf Kristersson teilte am vergangenen Mittwoch mit, dass das Land bis 2030 einen Anteil von 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigungsausgaben erreichen wolle, da dies das erwartete neue NATO-Ziel sei. Gegenwärtig liegen diese bei 2,4 Prozent und sollten bis 2028 auf 2,8 Prozent gesteigert werden.
Das traditionell neutrale Schweden hatte 2022 unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine die NATO-Mitgliedschaft beantragt und war im vergangenen Jahr als 32. Mitglied in das Bündnis aufgenommen worden. Gegenüber 2021 hat es seine Verteidigungsausgaben bereits verdoppelt. Bereits im laufenden Jahr sollen 25 Milliarden Kronen (2,7 Milliarden Euro) zusätzlich in militärische Beschaffungen investiert werden.
Schweden erhöht auch Unterstützung für Ukraine
Auch wird die in 2025 vorgesehene Unterstützung für die Ukraine von bislang geplanten 25 auf 40 Milliarden Kronen (4,3 Milliarden Euro) erhöht werden. Zur Finanzierung sind Kristerssons Regierungskoalition und die sie unterstützenden rechtsgerichteten Schwedendemokraten übereingekommen, Anleihen im Wert von 300 Milliarden Kronen mit einer Laufzeit bis 2035 aufzunehmen. Bereits letztes Jahr hatten sie dazu die Schuldenregeln gelockert.
Die entsprechenden Vorlagen sollen nach Medienberichten am 15. April ins Parlament eingebracht und am 20. Juni verabschiedet werden. Ministerpräsident Kristersson erläuterte, dass dies einerseits die Fortdauer der transatlantischen Kooperation sichern, andererseits aber auch Vorsorge dafür treffen solle, dass sich die USA aus Europa zurückziehen könnten.
Redaktion/sab
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