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Bundeswehr setzt Operationen in Mali aus

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Die Bundeswehr setzt alle Operationen in Mali aus, nachdem es heute trotzt anderslautenden Versprechungen der Regierung Malis wieder zur Verweigerung von Überflugrechten deutscher Transportmaschinen gekommen ist.

„Die Taten Camaras sprechen eine andere Sprache als seine Worte. Daher müssen wir Maßnahmen ergreifen und stellen die Operationen unserer Aufklärungskräfte und die Transportflüge mit CH-53 bis auf weiteres ein“, so Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in einem aktuellen Statement.

Das Verteidigungsministerium verweist weiterhin, dass ein geplanter Personalwechsel in diesem Umfeld nicht möglich sei, was Auswirkungen auf das deutsche Engagement in Mali hat. Der Bendlerblock verweist darauf, dass die Sicherheit der eingesetzten Soldaten „höchste Priorität“ hat.

Erst gestern hatte sich Ministerin Lambrecht mit dem malischen Verteidigungsminister Camara ausgetauscht, um die Irritationen auszuräumen, die in Deutschland aufgrund der Verwehrung von Überflugrechten, auszuräumen. „Deutschland kann sich nur länger in Mali bei MINUSMA engagieren, wenn sich das nicht wiederholt und wir im Land willkommen sind. Laut dem malischen Kollegen sind jetzt klare Regeln definiert. Wir werden das sehr genau beobachten“, so Lambrecht.

Die Versprechungen aus Mali scheinen keine 24 Stunden gehalten zu haben, fraglich bleibt, ob die Einstellung der deutschen Operationen auch zum endgültige aus des deutschen Engagements in Mali führen wird. Die deutsche Regierung hatte erst im Mai beschlossen, die UN geführte Stabilisierungsmission MINUSMA bis zum 31. Mai 2023 zu verlängern. Die personelle Obergrenze wurde auf 1.400 Soldatinnen und Soldaten angehoben. Der Bundestag hat die Verlängerung der Mission am 20 Mai 2022 beschlossen.

Waldemar Geiger