Verteidigungsausgaben: Italien setzt andere Prioritäten

Nachdem Italien im vergangenen Jahr wie viele europäische NATO-Staaten Pläne zum Ausbau seiner Verteidigungsfähigkeiten einschließlich der Nutzung des EU-Programms SAFE für günstige Kredite vorgestellt hatte, scheint die Regierung in Rom nun andere Prioritäten zu setzen. Zwar gibt es bislang keine Rücknahme von Vorhaben wie einer Verstärkung der Streitkräfte um 40.000 Mann bis 2033, der Beschaffung des Kampfpanzer KF51 Panther und des Schützenpanzers Lynx. Jedoch erwägt man offenbar, die Kreditaufnahme über SAFE zu reduzieren.

So teilte die Regierung der EU-Kommission Ende Mai mit, dass man anstelle des reservierten Umfangs von 14,9 Milliarden Euro möglicherweise nur vier bis fünf nutzen werde. Zeitweise war auch von einem völligen Verzicht die Rede. Während fünf andere EU-Mitgliedstaaten bereits entsprechende Vereinbarungen unterzeichnet haben und Polen bereits am 29. Mai als erstes Land 6,6 Milliarden Euro erhielt, steht eine Entscheidung Italiens weiter aus.

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