Italien will im laufenden Jahr 31,3 Milliarden Euro für Verteidigungszwecke ausgeben und diese Summe bis 2027 weitgehend stabil halten. Das geht aus der letzte Woche veröffentlichten Budgetplanung des italienischen Verteidigungsministeriums hervor. Gegenüber den 29,2 Milliarden Euro in 2024 bedeutet dies eine Steigerung von 7,2 Prozent. Hinzu kommen weitere Gelder außerhalb des Verteidigungshaushaltes, etwa für Teile der paramilitärischen Carabinieri und Pensionen.
Insgesamt sollen die für die NATO relevanten Ausgaben damit 45,3 Milliarden Euro und zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen. Im vergangenen Jahr betrug dieser Wert noch 1,54 Prozent, womit Italien zu den Schlusslichtern in der NATO gehörte. Zwei Prozent waren das erklärte Ziel für 2025. Allerdings hatten sich die Bündnispartner beim Den Haager Gipfel im Juni bereits geeinigt, bis 2035 das neue Ziel von 3,5 plus 1,5 Prozent für relevante Nebenfelder zu erreichen.
Italien profitiert von EU-Maßnahmen
Die Italiener peilen vorerst weitere Steigerungen um je 0,15 Prozentpunkte für 2026 und 2027, dann um 0,2 auf 2,5 Prozent für 2028 an. Zusätzlichen Spielraum in Höhe von zwölf Milliarden Euro für diesen Zeitraum hat die Ausnahme von Verteidigungsausgaben von der EU-Schuldengrenze geschaffen. Da Italien bereits am Limit von drei Prozent des BIP war, hätte dies eine weitere Kreditaufnahme verhindert. Das Land hat bereits zinsgünstige Kredite in Höhe von 14,9 Milliarden Euro im Rahmen des EU-Programms SAFE zur Förderung von Rüstungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten beantragt.
In den nächsten 15 Jahren will das Verteidigungsministerium allein 35 Milliarden Euro für Beschaffungen ausgeben. Im laufenden Jahr sollen unter anderem 735 Millionen Euro für die Erweiterung der italienischen Flotte des Kampfflugzeugs F-35 von 90 auf 115 Maschinen, 625 Millionen für die Beteiligung am GCAP-Programm für die Entwicklung eines Kampfflugzeugs der sechsten Generation mit Großbritannien und Japan sowie 130 Millionen für neue Schützenpanzer Lynx aufgewandt werden.
100 Millionen Euro sind für die Kampfwertsteigerung des Kampfpanzers Ariete und 50 Millionen für die Weiterentwicklung des geplanten Nachfolgers KF51 Panther mit Rheinmetall vorgesehen. Auch sechs neue Seepatrouillenflugzeuge sind geplant, wobei Italien an der japanischen Kawasaki P-1 interessiert ist. Eine offizielle Entscheidung ist noch nicht gefallen, doch sind bereits 30 Millionen Euro für das Beschaffungsprogramm vorgesehen.
Stefan Axel Boes
