StartStreitkräfteKrieg in der Ukraine – BMVg löst nationale Alarmmaßnahmen aus

Krieg in der Ukraine – BMVg löst nationale Alarmmaßnahmen aus

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Das Bundesministerium der Verteidigung hat basierend auf der NATO-Entscheidung zur Auslösung der Krisenreaktionsmaßnahmen, so genannte nationale Alarmmaßnahmen ausgelöst. Die Bundeswehr werde bis in die einzelne Dienststelle vorbereitende Maßnahmen für den Fall einer Verlegung der so genannten NATO Response Force treffen, schreibt das Ministerium in einer aktuellen Mitteilung.

Die NATO hatte aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine die Mitgliedstaaten aufgefordert, weitere Krisenreaktionsmaßnahmen auszulösen, die so genannten „Crisis Response Measures“. Dabei handelt es sich um einen Maßnahmenkatalog der NATO für den Krisenfall.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht kündigte heute an, kurzfristig das Engagement der Bundeswehr beim AirPolicing in Rumänien zu erweitern und dort bis Ende März mit bis zu sechs Eurofightern Präsenz zu zeigen. Gegenwärtig sind drei Eurofighter vor Ort.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums erhöht die Bundeswehr derzeit weiter ihre Bereitschaft. Das bedeute auch, dass die Bevölkerung gegebenenfalls in den nächsten Tagen mehr militärische Bewegungen im öffentlichen Raum wahrnehmen könne. Den Angaben zufolge könnte es auch zu Einschränkungen im Verkehrsbereich kommen, da Transportkapazitäten zu Lande, zu Wasser und in der Luft für militärische Zwecke vorgehalten werden müssten.

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Bereitschaftsphasen der NRF (Graphik: Bundeswehr)

Sowohl die Verteidigungsministerin als auch Bundeskanzler Olaf Scholz haben im Laufe des Tages den russischen Überfall auf die Ukraine verurteilt und Russlands Präsidenten Wladimir Putin zum Rückzug aufgefordert. Mit Blick auf die angespannte Situation an der Ostflanke der NATO erklärten beide, dass Deutschland ohne Einschränkung zu den Beistandspflichten der NATO stehe.

Lars Hoffmann