Deutschlands nördlicher Nachbar Dänemark beweist wieder einmal Einfallsreichtum und Pragmatismus. So hat das Folketing, so der Name des dänischen Parlamentes, gestern mit 95 zu 68 Stimmen die Abschaffung eines Feiertags für die Finanzierung eines höheren Verteidigungsbudgets beschlossen. Dem Plan der sozialdemokratisch geführten Regierung zufolge soll der „Store bededag“ – auf Deutsch: Großer Gebetstag, der seit 1686 begangen wird und auf den vierten Freitag nach Ostern fällt – ab 2024 als allgemeiner Arbeitstag gelten.
Der zusätzliche Werktag soll einer Berechnung der dänischen Regierung zufolge die Staatseinnahmen jährlich um rund 400 Millionen Euro steigern, welche dafür genutzt werden sollen, das Zwei-Prozent-Ziel der NATO früher als geplant zu erreichen.
Auch wenn diese Maßnahme insbesondere von Gewerkschaften und Kirche stark kritisiert wurde, ermöglicht sie es dem dänischen Staat, die Verteidigungsausgaben zu steigern, ohne an anderer Stelle kürzen zu müssen oder die Steuern zu erhöhen. Bis dato haben die Dänen neun gesetzliche Feiertage im Jahr.
Ein Modell für Deutschland?
Auch die deutsche Regierung hat im Zuge des Ukrainekrieges angekündigt, die Verteidigungsausgaben (Einzelplan 14) erhöhen zu wollen. Strittig bleiben aber die konkrete Höhe und die Finanzierung des Einzelplans 14 in den nächsten Jahren. Die Bürger in Deutschland haben je nach Bundesland rund zehn bis 14 gesetzliche Feiertage im Jahr, wobei die große Masse in die Hoheit der Bundesländer fällt. Lediglich der Tag der Deutschen Einheit ist durch den Bund festgelegt. Alle Bundesländer übergreifend gelten nur neun Feiertage: Neujahr, Karfreitag, Ostern / Ostermontag, Tag der Arbeit, Christi Himmelfahrt, Pfingsten / Pfingstmontag, Tag der Deutschen Einheit, 1. Weihnachtsfeiertag und 2. Weihnachtsfeiertag.
Die Umsetzung einer solchen Maßnahme in Deutschland wäre somit zwar möglich, aber deutlich schwieriger, da alle 16 Bundesländer an Bord geholt werden müssten, um dem Bund bei der Finanzierung des Einzelplans 14 zu unterstützen.
