U.S. Department of War: Zweit-Titel soll offiziell werden

Das amerikanische Verteidigungsministerium hat dem US-Kongress eine Gesetzesinitiative vorgelegt, mit dem seine Bezeichnung nun auch offiziell von „Department of Defense“ in „Department of War“ geändert werden soll. Im vergangenen September hatte Präsident Donald Trump den bis 1947 gebräuchlichen Titel zunächst per Dekret wieder eingeführt. Der alte Name sichere mehr als der neue Frieden durch Stärke, da er die Fähigkeit und den Willen demonstriere, jederzeit namens der Nation Kriege zu führen und zu gewinnen, nicht nur zu verteidigen, so der damalige Erlass.

Weiter hieß es darin: „Dieser Name schärft den Fokus des Ministeriums auf unser eigenes nationales Interesse und den Fokus unserer Gegner auf unseren Willen und die Verfügbarkeit, Krieg zu führen, um zu sichern was unser ist. Ich habe daher entschieden, dass dieses Ministerium erneut als Kriegsministerium bezeichnet werden soll und der Minister als Kriegsminister bezeichnet werden soll.“ Beide dürften dies als Zweittitel verwenden und in offizieller Korrespondenz, öffentlichen Verlautbarungen, zeremoniellen Anlässen und nichtgesetzlichen Dokumente der Exekutive auch so angesprochen werden.

„Department of War“ bislang nur, wenn es keine Verwirrung gibt

In Gesetzestexten blieb dagegen der bisherige Name bestimmend. Jedoch sollten alle Stellen der Exekutive den Zweittitel in ihrer internen und externen Kommunikation unterbringen, sofern das nicht „zu Verwirrung“ führt. Nunmehr soll das Provisorium offenbar durch eine Entscheidung des Kongresses, der eigentlich für die Benennung der Ministerien zuständig ist, beendet werden. Nach Schätzung des Pentagons werden die Kosten dafür 52,5 Millionen Dollar betragen, während die Haushaltsstelle des Kongresses von bis zu 125 Millionen ausgeht.

Angesichts der Forderung des Ministeriums von insgesamt 1,5 Billionen Dollar für den Verteidigungshaushalt 2027 wirken beide Summen eher wie Kleingeld. Am heutigen Donnerstag sollen Verteidigungsminister Pete Hegseth und der Vorsitzende der Vereinten Stabschefs, General Dan Caine, den Rekordentwurf vor dem Verteidigungsausschuss des Senats begründen. Wie die Stimmung unter dessen Mitglieder – auch auf republikanischer Seite – nach den diversen verteidigungspolitischen Eskapaden der Regierung Trump ist, zuletzt mit dem mäßig erfolgreichen Irankrieg, wird sich zeigen.