Während die Rückverlegung des Bundeswehrpersonals aus Mali sichergestellt werden kann, scheint die Rückführung des Bundeswehrmaterials gefährdet zu sein. Laut den Antworten der Parlamentarischen Staatssekretärin Siemtje Möller vom 8. August auf zwei Fragen des CSU-Bundestagsabgeordneten Florian Hahn erschweren mehrere Faktoren die Planungen der Bundeswehr, das ursprünglich für den MINUSMA-Einsatz benötigte Material nach Deutschland zurückzuverlegen.
Die Bundeswehr hat noch bis zum 31. Dezember 2023 Zeit, Material und Personal aus Mali abzuziehen. „Durch Flugausfälle aus verschiedentlichen Gründen, u. a. Wetter, fehlende Fluggenehmigungen seitens Mali und zuletzt zusätzlich der Sperrung des nigrischen Luftraumes, weist die materielle Rückverlegung einen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht abschließend quantifizierbaren Rückstand auf. Das Bundesministerium der Verteidigung prüft derzeit Möglichkeiten zur Mitigation“, heißt es in einer der Antworten der Staatssekretärin.
Zudem geht aus den Antworten hervor, dass angesichts des Materialumfanges und des bereits verkürzten Abzugstermins (Dezember 2023) keine „zeitlichen Reserven“ mehr vorhanden sind. Die Truppe prüft offenbar unterschiedliche Maßnahmen, wie die Verzögerungen kompensiert werden können. Sollte dies nicht möglich sein, muss Material zurückgelassen werden.
„Gelingt dies nicht, ist es Absicht, zunächst gering priorisiertes und einfach nachbeschaffbares, vor allem handelsübliches Material vor Ort zu belassen und dort nach Möglichkeit durch Verkauf oder Entsorgung zu verwerten“, schreibt Möller.
Langjährige Spannungen und Ende von MINUSMA
Deutschland wollte ursprünglich erst Mitte 2024 aus Mali abziehen, musste die Pläne aber anpassen. Auf Ersuchen der malischen Regierung hatte der Sicherheitsrat der UN Ende Juni das Mandat für die Blauhelmmission MINUSMA nicht verlängert und den Abzug aller Soldatinnen und Soldaten, die an der internationalen Mission beteiligt sind, bis zum 31. Dezember dieses Jahres beschlossen. Die Bundesregierung hatte eigentlich geplant, den Abzug aus Mali erst im Mai des kommenden Jahres abzuschließen. Laut der verabschiedeten Resolution (2690 (2032)) ist das Mandat von MINUSMA zum 31. Juni 2023 erloschen. MINUSMA soll demnach ab dem 1. Juli alle Operationen einstellen und in Absprache mit der malischen Regierung mit dem Abzug des Personals beginnen, der am 31. Dezember dieses Jahres vollzogen sein soll.
Bereits seit 2021 haben die Spannungen zwischen der malischen Militärregierung und der UN-Mission zugenommen, insbesondere weil die Malier zunehmend auf die Unterstützung von Wagner-Söldnern aus Russland setzten. Hinzu kamen Flugverbote für Drohnen und Flugzeuge, von denen auch die Bundeswehr betroffen war. Zudem gab es immer mehr Berichte über Massaker an der malischen Zivilbevölkerung, die den Angaben zufolge durch malische Soldaten und Wagner-Söldner begangen wurden.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hatte bereits im Mai 2023 gesagt: „Durch das Verhalten der Übergangsregierung in Mali ist eine Fortführung der Mission in der bestehenden Form praktisch nicht mehr sinnvoll.“
Waldemar Geiger und Ole Henckel
