Alter (und neuer?) Verteidigungsminister Pistorius besucht BAAINBw und OpFüKdoBw

Kurz vor der Bundestagswahl besuchte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius am Donnerstag vergangener Woche noch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) am Hauptsitz in Koblenz sowie das Operative Führungskommando der Bundeswehr (OpFüKdoBw) in Schwielowsee bei Potsdam. In Koblenz nutzte der Minister die Gelegenheit, um persönlich seinen Dank und seine Wertschätzung für die vom BAAINBw geleistete Arbeit auszudrücken, vor allem für die Umsetzung des im Rahmen der Zeitenwende eingerichteten Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr.

Boris Pistorius, im Gespräch mit Beschäftigten des BAAINBw in Koblenz. (Foto: Bundeswehr/Dirk Bannert)

Nach Ansicht des Ministers habe das Beschaffungsamt in den letzten drei Jahren maßgeblich zur Einsatzbereitschaft der Truppe beigetragen. „Wir mussten ändern. Wir mussten schneller werden. Wir mussten dynamischer werden. Wir mussten auch mutiger werden an der ein oder anderen Stelle. Und dabei sind Sie – das BAAINBw – ein ganz wichtiger Faktor oder besser gesagt ein ganz wichtiger Motor. Sie sind die, die die Impulse der Zeitwende aufnehmen, weitertragen und mit Leben füllen.“

Gelebte Zeitenwende

Pistorius betonte dabei außerdem: „Im Jahr 2023 haben die Beschäftigten hier am Standort beim BAAINBw insgesamt einen Rekord aufgestellt. Noch nie zuvor sind so viele Großprojekte auf den Weg gebracht worden wie in diesem Jahr. Damit aber nicht genug – im Jahr 2024 wurde dieser Rekord dann gleich noch mal gebrochen und die Zahl deutlich getoppt. Wir reden von sage und schreibe 97 Vorlagen die den Deutschen Bundestag erreicht haben und dort beschlossen wurden. Das ist gelebte Zeitenwende. Dafür sage ich herzlichen Dank.“

Im direkten Austausch mit zivilen sowie militärischen Mitarbeitenden des Amtes dankte auch die Präsidentin des Beschaffungsamtes, Annette Lehnigk-Emden, dem Minister für das in die Mitarbeitenden gesetzte Vertrauen und die stetige Unterstützung und betonte, wie enorm wichtig eine durchgehende und verlässliche Finanzierung der Bundeswehr ist – vor allem im Hinblick auf die von der Bundeswehr geforderte Kriegstüchtigkeit.

Umfassendes Lagebild

Die Finanzierung sei die Voraussetzung dafür, Beschaffungsprojekte weiter voranzutreiben und so der Truppe das bestmögliche Material schnell zur Verfügung stellen zu können. „Wir reden längst nicht mehr über eine Zeitenwende, sondern über eine neue Epoche“, stellte Pistorius zum Ende seines Besuchs noch einmal heraus. „Mit Fug und Recht lässt sich Ihre Erfolgsgeschichte unter #Beschaffungläuft zusammenfassen.“

Im Mittelpunkt des Informationsbesuchs beim OpFüKdoBw stand der Mehrwert des Kommandos für die strategische und die taktische Ebene. Deutlich wurde die Bedeutung des umfassenden Lagebildes als Grundlage für Operative Entscheidungen. Ein umfassendes Lagebild beinhaltet die kontinuierliche Erfassung, Analyse und Darstellung aller relevanten Informationen zur aktuellen Sicherheitslage, sowohl national als auch international.

In Schwielowsee wurde Pistorius vom Befehlshaber des OpFüKdoBw, Generalleutnant Alexander, Sollfrank begrüßt. (Foto: Bundeswehr/Anne Weinrich)

Bleibt Pistorius im Amt?

Dies ist essenziell, um Entscheidungen treffen zu können und eine koordinierte Zusammenarbeit zwischen verschiedenen militärischen und staatlichen Akteuren sicherzustellen. Dazu wurde Pistorius die Gelegenheit für persönliche Gespräche mit den Angehörigen sowie dem Befehlshaber des OpFüKdoBw, Generalleutnant Alexander Sollfrank, gegeben. Themen dabei: Aufbau und Selbstverständnis des im Oktober 2024 in Dienst gestellten Kommandos.

Die beiden Besuche zu diesem Zeitpunkt hatten sicherlich auch Wahlkampfcharakter. Als Abschiedstour waren sie vielleicht noch nicht gedacht: in Berliner Parteikreisen heißt es, dass Pistorius auch in einer CDU-geführten Koalition mit der SPD im bisherigen Amt bleiben könnte. Hintergrund sind nicht nur die parteiübergreifende Anerkennung für seine Arbeit als Verteidigungsminister in der Zeitenwende, sondern auch darüber hinausgehende parteipolitische Überlegungen zur Ressortaufteilung für eine Weiterentwicklung der deutschen Sicherheitsarchitektur.

Redaktion/sab