StartS&T+Wehrdienst-Modernisierungsgesetz vom Bundestag beschlossen

Wehrdienst-Modernisierungsgesetz vom Bundestag beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag das Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes beschlossen. In namentlicher Abstimmung nahm das Parlament den Gesetzentwurf mit 323 gegen 272 Stimmen bei einer Enthaltung an. Die Grünen hatten zusätzlich einen Entschließungsantrag zur Stärkung von Freiwilligendiensten insgesamt vorgelegt. Die Linke hatte einen Antrag zur Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz eingebracht.

Nach längerer Debatte zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD enthält das beschlossene Gesetz nun einen Aufwuchspfad für die vorgesehene Entwicklung der Zahlen von aktiven Soldatinnen und Soldaten sowie Reservisten bis zum Jahr 2035. Das Bundesministerium der Verteidigung soll ab 2027 halbjährlich zur Personalentwicklung berichten. Der Aufwuchspfad umfasst folgende Zielmarken: