Litauen tritt aus Abkommen gegen Anti-Personen-Minen aus

Als zweiter baltischer Staat nach Lettland hat Litauen das Ottawa-Abkommen gegen Anti-Personen-Minen gekündigt. Das Parlament in Vilnius billigte dies ohne Gegenstimmen. Litauen hatte den Schritt im März gemeinsam mit den Nachbarländern, Estland, Lettland und Polen angekündigt. Anfang April erklärte auch Finnland die Absicht zum Austritt. Am 26. April hatte Lettland diesen bereits vollzogen. Hintergrund ist die Sicherheitslage an den Grenzen der betreffenden NATO-Länder mit Russland angesichts des Ukraine-Krieges.

Das 1997 in Ottawa von zunächst 121 Staaten unterzeichnete Abkommen verbietet Einsatz, Lagerung, Herstellung und Weitergabe von Anti-Personen-Minen. Grund war die fortdauernde Belastung ehemaliger Konfliktgebiete durch häufig undokumentiert verlegte Minen, die auch Jahrzehnte nach Ende der Kämpfe noch eine Gefahr für die Bevölkerung darstellen und mit großem Aufwand gesucht und geräumt werden müssen. Allerdings traten China, Indien, Pakistan, Russland und die USA der Konvention nicht bei, ebenso wie Nord- und Südkorea, Israel, der Iran sowie weitere asiatische und nahöstliche Länder.

Litauen hat bereits Konvention gegen Streumunition verlassen

Angesichts des Ausbaus der russischen Streitkräfte und Befürchtungen über weitere aggressive Absichten jenseits der Ukraine wollen die NATO-Frontstaaten jetzt wieder auf dieses probate Mittel zum Sperren der Bewegungen auch überlegener Kräfte an ihren Grenzen zurückgreifen. Dabei handelt es sich nicht um die erste Rückbesinnung auf den Nutzen von zwischenzeitlich geächteten Waffen für die ernsthafte Verteidigung gegen einen zahlenmäßig überlegenen Gegner. Bereits im vergangenen Jahr beschloss das litauische Parlament auch, aus der Oslo-Konvention gegen Streumunition auszutreten. Der Schritt wurde am 6. März wirksam.