Henning Otte (CDU) als neuer Wehrbeauftragter vereidigt

Der CDU-Politiker Henning Otte ist am heutigen Donnerstag als neuer Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages vereidigt worden. Er löst Eva Högl ab, die 2020 von der SPD nominiert worden war. Gewählt worden war Otte bereits am 21. Mai. Er war seit 2005 Mitglied des Bundestages und des Verteidigungsausschuss, für den er seit 2022 als stellvertretender Vorsitzender fungierte. Zwischenzeitlich war er auch Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und deren verteidigungspolitischer Sprecher.

Otte kündigte an, den Beschluss der Koalition, eine notwendige Stärke der Bundeswehr durch ein Freiwilligenmodell zu erreichen, genau im Blick zu behalten und im Bedarfsfall für einen verpflichtenden Dienst einzutreten. Bei Phoenix sagte er: „Für mich gilt: Wenn die Notwendigkeit besteht, von Freiwilligkeit auf verpflichtend zu schalten, zum Schutz der Truppe, dann werde ich dies auch einfordern.“ Eine verstärkte Truppenanforderung sei auch im Rahmen der NATO in den nächsten Jahren zu erwarten. „Im Mittelpunkt steht der Mensch und damit die Personalgewinnung“, so Otte weiter.

Henning Otte: dritte Halbzeit der Zeitenwende kann es nicht geben

Für das Bundesverteidigungsministerium gäbe es keine Ausreden mehr, so Otte. „Zu sagen, es gäbe nicht genügend Geld, das zählt jetzt nicht mehr, sondern jetzt müssen die Leistungen aus dem Ministerium auch bei den Soldatinnen und Soldaten ankommen“, forderte der neue Wehrbeauftragte. Die letzte Legislaturperiode, sei die „erste Halbzeit der Zeitenwende“ gewesen, „jetzt, in der zweiten Halbzeit muss es gelingen. Eine dritte Halbzeit kann es nicht geben, deswegen ist neben Personalgewinnung, den Fähigkeiten, die Infrastruktur von herausgehobener Bedeutung“, sagte Henning Otte. Hier sei das Ministerium gefordert, gute Vorschläge zu machen, „damit die Menschen auch die Unterbringung bekommen, die sie verdienen, für ihre schwierige Aufgabe“.

Das Verteidigungsministerium dürfe nicht durch Werbekampagnen falsche Erwartungen wecken, sondern müsse „klar und wahr damit umgehen“. Für die Zukunft der Bundeswehr sei es wichtig: „Wir brauchen mehr Frauen in der Bundeswehr, um die Fähigkeiten, um die Leistung auch mit einzubringen. Und dann gilt auch, dass die Menschen, die sich für die Bundeswehr entscheiden, auch bleiben, zumindest für eine vorübergehende Zeit, denn jeder Abgang aus der Truppe ist ein Verlust und hier sind alle Vorgesetzen aus der Truppe gefordert, so motivierend zu agieren.“