Nur wenige Tage nachdem #Obstgate – also die Frage, ob deutsche Soldaten auch 2024 Fisch, Rind und Obst serviert bekommen – ausgestanden ist, hat die Bundeswehr das nächste Finanzloch zu stopfen. Diesmal geht es nicht um gestiegene Lebensmittelpreise, sondern um die Energiekosten der Bundeswehrliegenschaften.
Am Wochenende ist es bereit publik geworden und heute Morgen durch eine Pressemitteilung des CDU-Bundestagsabgeordneten und Mitglied im Bundestags-Haushaltsausschuss Ingo Gädechens bestätigt worden: Der Bundeswehr fehlen rund 660 Millionen Euro, um die Energiekosten – unter anderem für Wärme, Licht, Warmwasser – für das laufende Jahr zu begleichen. Im Budget 2023 waren dafür 740 Millionen Euro vorgesehen, benötigt werden aber „stolze 1,4 Milliarden Euro“, wie Gädechens schreibt. Er verweist zudem darauf, dass das Verteidigungsministerium weder erklären konnte, „wofür das zusätzliche Geld wirklich gebraucht wird – noch, wie es zu dieser Situation kommen konnte“. Deswegen wurde eine ursprünglich für vergangene Woche geplante Befassung des Haushaltsausschusses, in der zusätzliche Haushaltsmittel für die Deckung der „Kostenexplosion“ bewilligt werden sollten, auf diese Woche verlegt.
„Weil auch die Ampel-Fraktionen keinen Blankoscheck ausstellen wollten, wurde der Antrag der Regierung kurzerhand abgesetzt“, erklärt Gädechens. Mittlerweile – so ist aus Parlamentskreisen zu hören – ist eine detailliertere, aber als VS-NfD eingestufte Erklärung des Ministeriums im Parlament eingegangen, diese soll aber ambivalent ausgefallen sein. Teilweise sollen die Erklärungen schlüssig sein, teilweise aber erhebliche Lücken enthalten.
Befürchtungen, bis zum Ende des Jahres ohne warmes Wasser auskommen und im Kalten sitzen zu müssen, muss die Truppe nicht haben. Beobachter gehen fest davon aus, dass die Haushälter die Soldaten nicht im Stich lassen und die zusätzlichen Gelder genehmigen werden, egal wie aufschlussreich die Erklärung ausfällt. Die Frage ist aber, zu welchem Preis. Da das Verteidigungsetat dieses Jahr keine zusätzlichen Mittel bekommen wird, bleibt den Haushältern nur der Weg, Mittel aus einem anderen Posten des Bundeswehrhaushaltes umzuwidmen. Konkret geht es um Posten aus den „Titeln der Hauptgruppe 5“, wie Gädechens Pressemitteilung zu entnehmen ist. In dieser Titelgruppe sind unter anderem die laufenden Betriebsausgaben, Mittel für die Materialerhaltung sowie Rüstungsbeschaffung subsummiert. Da bei laufenden Betriebsausgaben im letzten Monat des Jahres kaum gespart werden kann, heißt es wohl „Heizen oder Rüsten“.
Die Bundeswehr wird dieses Jahr also rund 660 Millionen Euro weniger für Beschaffung ausgeben können, damit die Energiekosten beglichen werden. Wer mit dieser Summe wenig anfangen kann: 660 Millionen Euro, das sind knapp 3.500 Euro pro aktiver Soldatin oder aktivem Soldat. Also genug, um jeden Soldaten mit einem modernen Sturmgewehrsystem ausrüsten zu können. Wer größere Kaliber bevorzugt: Alternativ ließen sich damit rund 500.000 Mörserpatronen beschaffen oder etwas mehr als 30 Leopard 2 A8 – also die neueste Version des Kampfpanzers – bei Krauss-Maffei Wegmann ordern.
