Anti-Terror-Einsätze in Mali vor dem Ende

Der französisch geführte multinationale Anti-Terror-Einsatz in Mali steht vor dem Ende. Damit entbrennt auch in Deutschland wieder eine Diskussion, ob das Engagement der Bundeswehr in dem westafrikanischen Staat fortgeführt werden soll. Die entsprechenden Mandate stehen im Mai im Bundestag zur Verlängerung an.

Schon seit Wochen hat sich das Ende der beiden Einsätze in Mali abgezeichnet. Dabei handelt es sich zum einen um die französische Operation Barkhane, zum anderen um die französisch geführte Spezialkräftemission Takuba, an der sich zahlreiche weitere Nationen beteiligen. Beide zielen darauf ab, das Erstarken jihadistischer Terrorismusgruppierungen in der Sahel-Zone zu unterbinden. Nachdem sich in Mali eine Übergangsregierung an die Macht geputscht hatte, nahmen allerdings die Spannungen zwischen dieser und den westlichen Staaten zu. Dies umso mehr, nachdem bekannt wurde, dass sich die malische Übergangsregierung zunehmend auf russische Söldner abstützt.

Am 16. Februar 2022 kündigten Frankreich, Kanada und weitere westliche Nationen an, ihre Truppen koordiniert aus Mali abzuziehen. Gleichwohl will man in der für Europa sicherheitspolitisch wichtigen Region Sahel-Zone einschließlich Niger und dem Golf von Guinea bleiben. So gibt es bereits politische und militärische Gespräche mit den Nachbarstaaten, die bis zum Juni 2022 genauere Modalitäten klären sollen.

Deutschland beteiligt sich nicht an Barkhane und unterstützt Takuba nur politisch, ist aber bei seinen beiden Mali-Einsätzen – der EU Traning Mission (EUTM, zu der auch die deutsche Spezialkräftemission im Niger dazugehört) und dem Blauhelmeinsatz MINUSMA – vor allem auf die Unterstützung Frankreichs angewiesen. Die Mandatsobergrenze liegt derzeit bei 1.100 Soldaten, sie ist fast ausgeschöpft. Es ist daher nicht unwahrscheinlich, dass sich auch das deutsche Engagement verändern wird.